Die Anhebung der Nivellierungssätze bei der Grund- und der Gewerbesteuer in Rheinland-Pfalz: Wieso, weshalb, warum?
Mit der Reform des Kommunalen Finanzausgleiches (KFA) und der Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes Rheinland-Pfalz (LFAG) am 24. November 2022 wurden auch die Nivellierungssätze bei den Realsteuern (Grund- und Gewerbesteuer) angehoben. Kommunale Gremien debattieren aufgrund der aktuell stattfindenden Haushaltsberatungen sehr intensiv und…
Rede im Landtag: Anhebung der Steuerfreibeträge bei Erbschafts- und Schenkungssteuer
Frohe Weihnachten!
Ein weiteres nachrichtenreiches Jahr liegt hinter uns. Viele dieser Nachrichten waren nicht gut. Dennoch oder gerade deshalb möchte ich im Sinne der Weihnacht den Fokus auf die guten Nachrichten legen – nämlich darauf, wie wir mit dem uns Gegebenen umgehen.…
Rede im Landtag: Doppelhaushalt 2023/2024
7 Millionen Euro für Klimaschutz im Kreis Bad Kreuznach – auch Verbandsgemeinden Nahe-Glan, Kirner Land und Rüdesheim profitieren von Investitionsprogramm des Landes
„Das ist ein starkes Zeichen und eine konkrete Unterstützung für wirksamen Klimaschutz auch im Landkreis Bad Kreuznach und den Verbandsgemeinden Nahe-Glan, Kirner Land und Rüdesheim in unserem Wahlkreis.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Stein die Entscheidung der Landesregierung,…
Der neue Kommunale Finanzausgleich (KFA) – ein Paradigmenwechsel in Rheinland-Pfalz!
Es ist ein komplexes und schwer zugängliches Thema, mit dem auch ich mich im Zuge der Gesetzgebung in den letzten Monaten sehr intensiv befasst habe. Im Landtagsplenum diese Woche verabschiedeten wir nun das neue Landesfinanzausgleichsgesetz Rheinland-Pfalz (LFAG), mit dem der…
Rede im Landtag: Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2020
Rede im Landtag: Kostendämpfungspauschale
