Ein Jahr im Landtag

Markus Stein, MdL

Ende Februar letzten Jahres…

…erhielt ich einen unerwarteten Anruf von Denis Alt, und war kurz darauf, zum 01. März, ganz plötzlich Landtagsabgeordneter. Ein einjähriges Jubiläum in einer solch verantwortungsvollen und vielfältigen Position will üblicherweise gefeiert werden, mit fröhlichem Rückblick und hoffnungsvollem Ausblick. Aber mein Einjähriges fällt in eine äußerst ungewöhnliche Situation, in der unser aller Leben von einem Virus zwar nicht beherrscht, aber doch enorm eingeschränkt wird. Auch in der Politik überlagert Corona derzeit fast alles, denn wichtige Weichen müssen in kürzester Zeit gestellt werden, um möglichst gut und sicher durch die Krise zu kommen.

IM KOPF

„Anspruch und Herausforderung - an diese Begriffe denke ich, wenn ich an meine Aufgabe als Abgeordneter denke. Wenn man schon länger in der Politik aktiv ist, weiß man, dass solche Mandate ein Höchstmaß an Verantwortungsbewusstsein und Einsatz erfordern. Man vertritt schließlich eine ganze Region und zehntausende Menschen, sowie ihre Interessen an den Schaltzentralen unserer Gesellschaft. Das ist wahnsinnig herausfordernd, da man ja möglichst allen Interessen gerecht werden und die Region mit nach vorne bringen will. Aber dieser Job ist eine wundervolle Ehre, bereitet mir jeden Tag viel Spaß und ist für mich eine berufliche Erfüllung.“

In der Landespolitik

Wir Abgeordnete haben zwar mit allen landespolitischen Themen zu tun, bearbeiten aber vor allem unsere Schwerpunkte, um genügend Zeit zur Ein- und Bearbeitung zu haben. Für mich sind das die Ausschüsse Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, sowie Gleichstellung und Frauenförderung, und zuletzt auch der Medienausschuss (stv. Mitglied).

Kostenbeiträge für Heim- und Pflegekinder – Meine Jungfernrede

Einen passenden Einstieg hatte ich in die Landespolitik als ich als ehemaliges Pflegekind zum Thema Pflegekinder im Landtag sprechen durfte. Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, die ungerechte Regelung abzuschaffen, nach der Heim- und Pflegekinder einen Teil ihres selbst verdienten Geldes abgeben müssen. Es kann nicht sein, dass Heim- und Pflegekinder anders behandelt werden als ihre Altersgenossen!

Kita-Zukunftsgesetz

Mit dem Kita-Zukunftsgesetz möchten wir die gute Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz ausbauen. Dabei gilt es auch, neuen Realitäten gerecht zu werden: Wenn beide Elternteile arbeiten, was heute oft der Fall ist, dann muss eine gebührenfreie Betreuung tagsüber rund um die Uhr gewährleistet sein. Daher erweitert die Regierung mit diesem Gesetz die Gebührenfreiheit, ermöglicht den Kitas mehr Personal und unterstützt die Kommunen finanziell, etwa beim nötigen Aus- und Umbau der Kitaküchen. Als Vater zweier junger Kinder weiß ich, wie wichtig starke Kitas sind!

Mehr Infos zum Gesetz
(https://kita.rlp.de/de/themen/kita-zukunftsgesetz/)

Straßenausbaubeiträge

Eine breite Diskussion mit vielen Meinungen und vielen Interessen! Das habe ich vor Ort in vielen Gesprächen feststellen dürfen. An diesem Thema merkt man auch, dass solche Debatten oft mit Fokus auf das Stadtleben geführt werden und die Situation in der Fläche wenig Berücksichtigung findet.

Die Landesregierung hat mit der flächendeckenden Umstellung auf wiederkehrende Beiträge eine, wie ich finde, gute Lösung gefunden. So kommt es nicht zu extremen Belastungen für den Einzelnen, gleichzeitig bleibt im Gegensatz zu einer Abschaffung der Beiträge, auch die Handlungsfähigkeit kleinerer und finanziell schlechter gestellter Kommunen erhalten. Diese wären bei einer Abschaffung nämlich gänzlich von Landesmitteln abhängig!

Fraktionsklausur

Ein Landtagsmandat ermöglicht es auch einem Landei vom Soonwald, mal unsere Bundeshauptstadt zu besuchen. Die Fraktionsklausur ist eine schöne Gelegenheit, neben Berlin auch die Kollegen und den politischen Betrieb besser kennenzulernen.

Ausschussfahrt nach Griechenland

Nicht nur in die Hauptstadt der Bundesrepublik bin ich gekommen, sondern auch in die der Hellenischen Republik, nach Athen. Hier ging es auch darum, an Ort und Stelle zu erfahren, wie sich Griechenland in den letzten Jahren, unter wirtschaftlich extrem schwierigen Bedingungen, entwickelt hat.

Fraktion vor Ort

Anders als Außenstehende sich das manchmal vorstellen, ist man als Landtagsabgeordneter nicht die ganze Zeit in Mainz unterwegs, sondern verbringt viel Zeit im Wahlkreis. Zusätzlich gibt es in unserer Fraktion die Reihe „Fraktion vor Ort“, die uns konkrete Einblicke in spezielle Themen ermöglicht, die für unsere Arbeit wichtig sind.

In Worms etwa gibt es eine starke kommunale Wohnungsbaugesellschaft: die Wormser Wohnungsbau GmbH, die uns eines ihrer Wohnungsbauprojekte vorstellte. Bezahlbarer Wohnraum ist nicht nur in Mainz ein Thema, und Politik und Verwaltung müssen auf diesem Gebiet aktiv bleiben.

Auch dieses Jahr haben unsere Wälder mit Trockenheit zu kämpfen, daran änderte auch die im Februar über die Ufer getretene Nahe nichts. Nach Besuchen bei Forstämtern in unserem Wahlkreis, war ich in der Reihe „Fraktion vor Ort“ beim Forstamt am Donnersberg zu Gast. Um unseren Wäldern zu helfen, gab es letztes Jahr ein Sofortpaket mit Finanzhilfen. Unser Blick muss sich letztlich aber natürlich auf die lange Frist richten – Wald ist gerade in unserem Bundesland ein wichtiger Faktor in ganz vielen Bereichen.

Besuchergruppen

Regelmäßig laden die Abgeordneten Besuchergruppen ihrer Region und ihres Wahlkreises nach Mainz ein. Neben einem persönlichen Gespräch mit den Abgeordneten steht üblicherweise auch der Besuch einer Plenarsitzung (Landtagssitzung) auf dem Programm. Wenn Sie Interesse an einem Besuch des Landtages haben, wenden Sie sich einfach unter info@stein-markus.net an mich. Hinweis: Aufgrund der Corona-Situation ist derzeit kein noch Besuch möglich.

In der Kommunalpolitik

Kommunalpolitisch bin ich schon weit länger aktiv, nämlich seit ich 2002 in die SPD eingetreten bin. Medial konzentriert sich vieles auf die Landes- und vor allem die Bundespolitik, aber tatsächlich spielt sich Politik vor allem vor Ort ab. Auch als Landtagsabgeordneter bin ich regional aktiv, schließlich vertrete ich den Wahlkreis Bad Sobernheim/Kirn in unserer Landeshauptstadt.

Fusionen

Größere Veränderungen gab es in weiten teilen unseres Wahlkreises: Aus den VGs Bad Sobernheim und Meisenheim wurde die VG Nahe-Glan, aus der VG Kirn Land und der Stadt Kirn die VG Kirner Land. Mittlerweile arbeiten die beiden neuen Verbandsgemeinden mit ihren frisch gewählten Bürgermeistern, Uwe Engelmann und Thomas Jung, auf Hochtouren!

Verkehrsinfrastruktur

Für ländliche Regionen ist eine gute Verkehrsinfrastruktur schwieriger aufzubauen, aber gleichzeitig ein sehr wichtiger Standortfaktor. Auch bei uns gibt es Projekte, die entweder schon angestoßen sind oder angestoßen werden sollten: etwa die Hunsrückquerbahn (s. Foto), die Glantalbahn oder die Elektrifizierung der Nahestrecke. Dazu habe ich mit verschiedenen Vertretern von Behörden, Initiativen und Gewerkschaften gesprochen.

An der Nahestrecke erstreckt sich bei Hochstetten-Dhaun eine große Baustelle – die wichtige B41-Ortsumfahrung wird hier neu gebaut. Auch der Haltepunkt Hochstetten (Nahe) soll ausgebaut werden – über dieses Projekt informierte ich mich vor Ort mit Bundestagsabgeordneten und kommunalen Vertretern. Hier werde ich weiter aktiv bleiben, um auf eine möglichst verzögerungsfreie Umsetzung hinwirken zu können.

Krankenhaus Kirn

Die Corona-Pandemie hält uns vor Augen, wie essentiell eine funktionierende medizinische Infrastruktur ist – was natürlich auch in „normalen“ Zeiten gilt, wie das bürgerschaftliche Engagement in Kirn deutlich gemacht hat. Deshalb bin ich froh, dass die Landesregierung im direkten Austausch mit mir Maßnahmen ergriffen hat, und das Krankenhaus in Kirn als unverzichtbar deklariert hat. Das ermöglicht dem Träger des Krankenhauses weitere Verhandlungen mit den Kassen über die weitere Finanzierung des Krankenhauses. Klar ist auch: Der Bund muss hier nachsteuern. Gesundheit darf nicht weiterhin als etwas rein ökonomisches angesehen werden. Gesundheit ist ein Rechtsgut, dass sichergestellt sein muss - vor, während und auch nach Corona!

In der Region

Aber nicht alles ist Politik. Unsere Region ist in vielen Bereichen sehr aktiv. Da gehört es natürlich auch zur Aufgabe eines Abgeordneten, den Überblick zu behalten, und die verschiedenen Interessen von Akteuren aus dem Wahlkreis zu vertreten.

Vortragsabend mit Frau Gann

Im März 2019 hatte ich die Gelegenheit, einen meiner ersten Termine als Abgeordneter im Hospiz in Bad Kreuznach wahrzunehmen. Das Thema war mir bis dahin fremd, daher war ich gespannt zu erfahren, wie das Leben dort abläuft. Christina Gann, die das Hospiz leitet, hat es sich zur Aufgabe gemacht, Menschen wie mir ihre Arbeit zu erklären und dabei zu verdeutlichen, dass es auch in der palliativen Pflege darum geht, allen Beteiligten eine möglichst positive und schöne Zeit zu ermöglichen.

Im November war Frau Gann schließlich im Café am Nohfels in Bad Sobernheim zu Gast, um ihre beruflichen Erfahrungen und Erlebnisse mit Besuchern des Vortragsabends zu teilen. Eine berührende und informative Erzählung!

Max-Willner-Heim

Im November konnte ich lernen, dass Bad Sobernheim nicht nur „Sowwerum“ genannt wird, sondern auch „Sobi“ – nämlich im Max-Willner-Heim, das die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland dort unterhält. Ich erfuhr, was das Max-Willner-Heim als Freizeit- und Bildungsstätte anbietet. Natürlich war auch die Situation von Juden in Deutschland allgemein ein Thema, denn Antisemitismus ist noch immer virulent – mit ganz konkreten Auswirkungen auf das Leben von Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Dagegen wird die Politik wachsam bleiben müssen!

Buntes

Im Bürostuhl und auf dem Fahrradsattel

Kurz nachdem ich das Mandat übernehmen durfte, konnte ich auch mein Büro in Bad Sobernheim beziehen, das bis dahin schon Denis Alt als Abgeordnetenbüro gedient hatte. Auch Denis Alts Mitarbeiter Thomas Müller blieb direkt für mich tätig. Etwas später kam Yuliyan Ilev als zweiter Mitarbeiter dazu. Und natürlich können junge Menschen bei einem Abgeordneten auch Praktika machen.

Nevisa Akpinar (Praktikantin)

Artur Hofmann (Praktikant)


Unser Wahlkreis hat 87 Gemeinden – zwar bin ich hier durchaus verwurzelt, aber so viele Orte kennt wohl kaum jemand im Detail. Deswegen habe ich mich aufs Fahrrad geschwungen und möchte alle Gemeinden besuchen und hören, was die Bürgerinnen und Bürger vor Ort bewegt. Das Coronavirus bremst diese Tour zwar etwas aus, ich werde sie jedoch so gut wie möglich vor allem per Telefon weiterführen.

Links zum Podcast:

In der Presse

In der Zukunft

„Die Landtagswahl 2021 rückt immer näher. Ich will mich bis dahin mit vollem Einsatz um die Anliegen unserer Heimat kümmern. Und ich möchte meinen Beitrag dazu leisten, dass unser schönes Rheinland-Pfalz auch weiterhin so lebenswert, fröhlich und gesellig ist, wie ich es selbst kennenlernen durfte, als ich mit 8 Jahren als Pflegekind aus Mannheim in den Kreis Bad Kreuznach kam. Mir bleiben also noch viele Monate, um den Mitbürgerinnen und Mitbürgern etwas zurückgeben zu können.“

Kontakt

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