Hilfe für den Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe – Regierungsfraktionen und Landesregierung bringen wichtige Gesetzentwürfe in Landtag ein
23. September 2021Quelle: SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz | 22.09.2021 (https://www.spdfraktion-rlp.de/presse/mitteilungen/hilfe-fuer-den-wiederaufbau-nach-der-flutkatastrophe) Die finanzielle Grundlage für den Wiederaufbau im Ahrtal und den anderen von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten sowie die Voraussetzungen für ein maximales Tempo dabei sind der Inhalt zweier Gesetzentwürfe, die die regierungstragenden Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beziehungsweise die SPD-geführte Landesregierung heute in den Landtag eingebracht haben. Das von den Fraktionen eingebrachte „Landeswiederaufbauerleichterungsgesetz“ zielt auf die Schaffung eines Rechtsrahmens, der einen zügigen Wiederaufbau begünstigt und bürokratische Hürden abbaut. Das von der Landesregierung eingebrachte „Aufbauhilfe-Sondervermögengesetz“ schafft die Grundlage, um – nach ersten Soforthilfen des Landes und des Bundes – weitere Maßnahmen für…
Sommertour 2021 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion – Begegnungen: Ehrenamt
Die Sommertour der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler führt am 31.07.2021 nach Rüdesheim und Hennweiler. Zusammen mit Markus Stein, Abgeordneter für den Wahlkreis Kirn/Bad Sobernheim, wird sie das Dienstleistungszentrum der VG Rüdesheim sowie das Übungsgelände der Rettungshundestaffel 3 in Hennweiler besuchen. Die…
Michael Simon und Markus Stein sind überwältigt von der Hilfsbereitschaft und sagen Danke – Aufruf zu weiteren Spenden
Rheinland-Pfalz erlebt derzeit im Norden des Landes eine der schlimmsten Naturkatastrophen in seiner Geschichte. Viele Menschen haben dort in der Folge des Hochwassers ihr Leben verloren. Menschen werden in den Katastrophengebieten im noch vermisst. Unzählige Betroffene bangen um ihre Angehörigen…
Newsletter „Standpunkte“ (Ausgabe 9)
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen, lieber Mitbürgerinnen und Mitbürger, der 14. März liegt hinter uns, die Landtagswahl war für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein voller Erfolg. Und nicht nur landesweit können wir nach dem Gewinn der Landtagswahl…
SPD-Landtagsabgeordnete Michael Simon und Markus Stein begrüßen neues Kita-Gesetz des Landes
STADT UND KREIS BAD KREUZNACH Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Markus Stein und Michael Simon sehen in dem heute vollständig in Kraft getretenen Kita-Zukunftsgesetz des Landes einen echten politischen Meilenstein in der frühkindlichen Förderung und Bildung. Das Gesetz, so beide in einer…
Dr. Joe Weingarten und Markus Stein: Corona-Sprechstunde in Bad Sobernheim
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten und der Landtagsabgeordnete Markus Stein laden am 29. Mai zu einer Corona-Sprechstunde. „Wir haben ein Ende der Pandemie nun endlich vor Augen. Es wird aber noch eine Weile dauern, bis wieder alles seinen normalen Gang…
Denis Alt soll Staatssekretär werden, Markus Stein Landtagsabgeordneter
Pressemitteilung | Bad Sobernheim | 06.05.2021 Am Mittwoch hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die geplanten Personalien für die neue Legislaturperiode bekannt gegeben. Dr. Denis Alt soll wieder Staatsekretär werden, allerdings mit geänderter Zuständigkeit. Neben dem Wissenschaftsressort, für das er auch in…
Land unterstützt soziale Projekte gegen Kinder- und Jugendarmut
Wie der Landtagsabgeordnete Markus Stein mitteilt, fördert die Landesregierung soziale Projekte zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut mit einem speziellen Förderprogramm. Vereine, ehrenamtliche Initiativen und kommunale Behörden in der Region Kirn/Bad Sobernheim können für ihre Projekte in den Bereichen Bildung,…
Landesförderung für das Krankenhaus Viktoriastift und die Acura-Klinik in Bad Kreuznach aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm 2021
Wie der Landtagsabgeordnete Markus Stein mitteilt, erhält das Krankenhaus Viktoriastift in Bad Kreuznach in diesem Jahr eine Landesförderung in Höhe von 2 Millionen Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes. Die Förderung ist für die Kinder- und Jugendpsychiatrie vorgesehen. Auch die Acura-Klinik in Bad Kreuznach erhält eine Landesförderung in…
