7 Millionen Euro für Klimaschutz im Kreis Bad Kreuznach – auch Verbandsgemeinden Nahe-Glan, Kirner Land und Rüdesheim profitieren von Investitionsprogramm des Landes
„Das ist ein starkes Zeichen und eine konkrete Unterstützung für wirksamen Klimaschutz auch im Landkreis Bad Kreuznach und den Verbandsgemeinden Nahe-Glan, Kirner Land und Rüdesheim in unserem Wahlkreis.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Stein die Entscheidung der Landesregierung,…
Der neue Kommunale Finanzausgleich (KFA) – ein Paradigmenwechsel in Rheinland-Pfalz!
Es ist ein komplexes und schwer zugängliches Thema, mit dem auch ich mich im Zuge der Gesetzgebung in den letzten Monaten sehr intensiv befasst habe. Im Landtagsplenum diese Woche verabschiedeten wir nun das neue Landesfinanzausgleichsgesetz Rheinland-Pfalz (LFAG), mit dem der…
Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2023/2024
Aktuell bilden die Haushaltsberatungen im Landtag für die Jahre 2023 und 2024 einen großen Teil meiner Arbeit ab. Am 12. Oktober wurde der Regierungsentwurf der Landesregierung in das Parlament eingebracht, seither ist es Aufgabe der Landtagsfraktionen, den Regierungsentwurf intensiv zu…
Haushalt lindert Krisenfolgen & stellt RLP zukunftsfähig auf
MARKUS STEIN BEGRÜSST IM LANDTAG EINGEBRACHTEN ENTWURF „Der von Finanzministerin Doris Ahnen vorgestellte Entwurf für den Doppelhaushalt 2023/2024 leistet drei in der aktuellen Lage wichtige Dinge. Er lindert erstens die Folgen der verschiedenen Krisen. Er stärkt zweitens durch ausgewogenes Wirtschaften…
Zur Zukunft der ärztlichen Versorgung in Meisenheim erklären der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Stein und der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: ConMedico bleibt in Meisenheim – Umzug ans Gesundheitszentrum Glantal
Die SPD-Abgeordneten Markus Stein und Dr. Joe Weingarten zeigen sich erleichtert, dass sich Befürchtungen über eine Schließung des Medizinischen Versorgungszentrums der conMedico in Meisenheim nicht bewahrheiten. „ConMedico wird die hausärztliche Praxis nicht schließen, wie es in der Stadt befürchtet wurde,…
Markus Stein (SPD): Bürgerbüro Bad Sobernheim wechselt in den Home-Office-Betrieb
Das Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Markus Stein am Marktplatz in Bad Sobernheim geht ab sofort in den Home-Office-Betrieb über. „Die Temperaturen werden spürbar kälter, die Heizperiode beginnt. Die erfahrungsgemäß geringe Zahl an Präsenzbesuchen im Bürgerbüro hat mein Team und mich dazu…
Michael Simon und Markus Stein (beide SPD): 766.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landesbildungsministeriums gehen an Schulen im Landkreis Bad Kreuznach
Für Baumaßnahmen an Schulen und Sporthallen im Landkreis können die Schulträger mit Landeszuschüssen von insgesamt 766.000 Euro rechnen. Neben dem Gymnasium Meisenheim und der Grundschule Monzingen sind auch Mittel für sechs Bad Kreuznacher Schulen bewilligt. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie…
„Investitionen ins Morgen und Lösungen für heute“
SABINE BÄTZING-LICHTENTHÄLER UND MARKUS STEIN BEGRÜSSEN KRAFTVOLLEN HAUSHALTSENTWURF IN UNSICHEREN ZEITEN „Mit dem vorgestellten Entwurf für den Doppelhaushalt 2023/2024 liefert die Landesregierung eine hervorragende Basis für die weitere parlamentarische Arbeit. Es gelingt einmal mehr, auf die Folgen der Herausforderungen wie…
