Kommunales
Die Anhebung der Nivellierungssätze bei der Grund- und der Gewerbesteuer in Rheinland-Pfalz: Wieso, weshalb, warum?
Mit der Reform des Kommunalen Finanzausgleiches (KFA) und der Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes Rheinland-Pfalz (LFAG) am 24. November 2022 wurden auch die Nivellierungssätze bei den Realsteuern (Grund- und Gewerbesteuer) angehoben. Kommunale Gremien debattieren aufgrund der aktuell stattfindenden Haushaltsberatungen sehr intensiv und…
7 Millionen Euro für Klimaschutz im Kreis Bad Kreuznach – auch Verbandsgemeinden Nahe-Glan, Kirner Land und Rüdesheim profitieren von Investitionsprogramm des Landes
„Das ist ein starkes Zeichen und eine konkrete Unterstützung für wirksamen Klimaschutz auch im Landkreis Bad Kreuznach und den Verbandsgemeinden Nahe-Glan, Kirner Land und Rüdesheim in unserem Wahlkreis.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Stein die Entscheidung der Landesregierung,…
Der neue Kommunale Finanzausgleich (KFA) – ein Paradigmenwechsel in Rheinland-Pfalz!
Es ist ein komplexes und schwer zugängliches Thema, mit dem auch ich mich im Zuge der Gesetzgebung in den letzten Monaten sehr intensiv befasst habe. Im Landtagsplenum diese Woche verabschiedeten wir nun das neue Landesfinanzausgleichsgesetz Rheinland-Pfalz (LFAG), mit dem der…
Rede im Landtag: Kostendämpfungspauschale
Markus Stein (SPD): Bürgerbüro Bad Sobernheim wechselt in den Home-Office-Betrieb
Das Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Markus Stein am Marktplatz in Bad Sobernheim geht ab sofort in den Home-Office-Betrieb über. „Die Temperaturen werden spürbar kälter, die Heizperiode beginnt. Die erfahrungsgemäß geringe Zahl an Präsenzbesuchen im Bürgerbüro hat mein Team und mich dazu…
Michael Simon und Markus Stein (beide SPD): 766.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landesbildungsministeriums gehen an Schulen im Landkreis Bad Kreuznach
Für Baumaßnahmen an Schulen und Sporthallen im Landkreis können die Schulträger mit Landeszuschüssen von insgesamt 766.000 Euro rechnen. Neben dem Gymnasium Meisenheim und der Grundschule Monzingen sind auch Mittel für sechs Bad Kreuznacher Schulen bewilligt. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie…
Corona-Sonderzahlung: Kreis Bad Kreuznach erhält 1,98 Millionen Euro
Der Kreis Bad Kreuznach erhält als einmalige Sonderzahlung zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie 1.984.325 Euro. Grundlage für die Verteilung dieser Mittel ist das Landeshaushaltsgesetz. Darauf basierend werden den Kommunen in Rheinland-Pfalz Mittel in Höhe von 12,50 Euro je Einwohner…
Erfolgreicher ländlicher Raum
Dass ländliche Regionen es schwerer haben als Städte, liegt nicht an einem Mangel an Ideen“, stellt der Landtagsabgeordnete Markus Stein (SPD) nach einem Besuch bei der Strukturlotsin Heike Bruckner fest. „Auch im Kreis Bad Kreuznach gibt es zahlreiche Akteure mit…
