Inneres
Der neue Kommunale Finanzausgleich (KFA) – ein Paradigmenwechsel in Rheinland-Pfalz!
Es ist ein komplexes und schwer zugängliches Thema, mit dem auch ich mich im Zuge der Gesetzgebung in den letzten Monaten sehr intensiv befasst habe. Im Landtagsplenum diese Woche verabschiedeten wir nun das neue Landesfinanzausgleichsgesetz Rheinland-Pfalz (LFAG), mit dem der…
Rede im Landtag: Kostendämpfungspauschale
Markus Stein (SPD): Rettungswachen im Landkreis – weitere Optionen prüfen
„Die von der Kreisverwaltung in Auftrag gegebene Studie zu den Rettungswachen im Rettungsdienstbereich Bad Kreuznach wirft Fragen auf“, sagt der Landtagsabgeordnete Markus Stein (SPD). Die Analyse prüft zwei Varianten, die eine Verschiebung vorhandener Rettungswachen vorsehen. Stein fragt sich, weshalb nicht…
Rede im Landtag („Tafelspitzrede“): Landeshaushalt 2022 und Verfassungsänderung zur Teilübernahme kommunaler Liquiditätskredite
Rede im Landtag: Übernahme des Tarifabschlusses der Tarifbeschäftigten auf Beamtinnen/Beamte, Richter:innen & Versorgungsempfänger:innen
Rede im Landtag: Einrichtung Sondervermögen „Wiederaufbau Rheinland-Pfalz 2021“ (Flutkatastrophe)
Sommertour 2021 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion – Begegnungen: Ehrenamt
Die Sommertour der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler führt am 31.07.2021 nach Rüdesheim und Hennweiler. Zusammen mit Markus Stein, Abgeordneter für den Wahlkreis Kirn/Bad Sobernheim, wird sie das Dienstleistungszentrum der VG Rüdesheim sowie das Übungsgelände der Rettungshundestaffel 3 in Hennweiler besuchen. Die…
Michael Simon und Markus Stein sind überwältigt von der Hilfsbereitschaft und sagen Danke – Aufruf zu weiteren Spenden
Rheinland-Pfalz erlebt derzeit im Norden des Landes eine der schlimmsten Naturkatastrophen in seiner Geschichte. Viele Menschen haben dort in der Folge des Hochwassers ihr Leben verloren. Menschen werden in den Katastrophengebieten im noch vermisst. Unzählige Betroffene bangen um ihre Angehörigen…