Newsletter „Standpunkte“ (Ausgabe 3)
1. Juni 2019„Geschafft!“ Die für jeden Abgeordneten so besondere „Jungfernrede“ liegt hinter mir. Es dürfte das persönlich aufregendste Plenum in meiner bisherigen Laufbahn als Politiker gewesen sein. Mit einer gehörigen Portion Respekt ging ich „in die Bütt“ und durfte über ein Thema sprechen, das treffender nicht hätte sein können: Abschaffung des Kostenbeitrages bei Pflegekindern. Schließlich war ich ja selbst einmal für 10 Jahre Pflegekind. Die vollständige Rede bzw. den Link dorthin finden Sie in dieser Ausgabe. Ebenso den Entschließungsantrag der Ampel-Koalition, der dieser Rede zugrunde lag. Viel Spaß bei der Lektüre und beim Stöbern.
Rede im Landtag vom 16.05.2019:
Bis zu 75 Prozent ihres Nettoeinkommens müssen Heim- und Pflegekinder als Beitrag zu ihren Pflegekosten an das Jugendamt leisten, wenn sie eine Ausbildung beginnen oder sich etwas mit einem Nebenjob dazuverdienen wollen. Das finden wir nicht gerecht. Die Koalitionsfraktionen setzen…
Land fördert Dorferneuerung in Roth
Das Land hat der Ortsgemeinde Roth 12.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm 2019 für die Dorfmoderation bewilligt. Dieser Betrag deckt 80% der Kosten. Die Dorfmoderation steht am Anfang der Dorferneuerung und erlaubt es der Ortsgemeinde und ihren Bürgerinnen und Bürgern, die…
Landesförderung für Nachbarschaftsladen in Hennweiler
Innenminister Roger Lewentz bewilligt der Dorferneuerungsgemeinde Hennweiler 87.600 Euro für die Errichtung eines Nachbarschaftsladens. Nach dem Ankauf soll im ersten Bauabschnitt das nicht mehr erhaltenswerte Gebäude einer ehemaligen Bäckerei abgerissen werden. Zur Sicherung der Grundversorgung in der Gemeinde soll der…
Das Kita-Zukunftsgesetz macht es möglich: 59 zusätzliche Stellen in Stadt und Landkreis Bad Kreuznach
„Die Stadt Bad Kreuznach ist beim Kita-Personal schon gut aufgestellt und liegt beim Personalschlüssel der Ü3-Kinder mit 1 zu 6,2 (also 6,2 Kinder pro Kita-Mitarbeiter/in) deutlich über dem landesweiten Durchschnitt von 1 zu 8,1. Der Personalschlüssel des Landkreises liegt derzeit…
Newsletter „Standpunkte“ (Ausgabe 2)
Dieser Ausgabe widme ich viele Zeilen dem Thema „Kita-Zukunftsgesetz“. Einerseits handelt es sich um ein Vorhaben, das jene unterstützt, die jede Unterstützung verdient haben: Junge Familien. Andererseits ist es auch der beste Beweis dafür, dass in Rheinland-Pfalz zum Wohle der…
Besoldungserhöhung für Beamtinnen und Beamte kommt
Die rund 70.000 Beamtinnen und Beamten in Rheinland-Pfalz können in den Jahren 2019, 2020 und 2021 mit einer deutlichen Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat einen entsprechenden Gesetzesentwurf gebilligt, der eine Steigerung der Beamtenbesoldung von 3,2 Prozent rückwirkend…
Mehr Personal und mehr Qualität in den Kitas: Stadt und Landkreis Bad Kreuznach erhalten insgesamt 2.079.232 Euro aus dem Sozialraumbudget
Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. „Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen“, betont der Abgeordnete Markus Stein.…
Land fördert Sozialarbeit an unseren Schulen
Zwölf Schulen im Landkreis Bad Kreuznach erhalten Landesmittel zur Förderung der Schulsozialarbeit. Insgesamt stellt das Land 280.500 Euro zur Verfügung, die die Sozialarbeit in den Schulen für das Jahr 2019 sicherstellen. „Es ist richtig, dass Rheinland-Pfalz weiter in Bildung investiert,…
Newsletter „Standpunkte“ (Ausgabe 1)
Ich möchte Ihnen mit meinem elektronischen Newsletter zukünftig monatlich einen Überblick über meine Arbeit in Mainz und im Wahlkreis geben. So bleiben Sie informiert und ich reflektiere so manches Ereignis noch einmal detaillierter. Viel Spaß bei der Lektüre und beim…
Fusionsgesetz für die zukünftige Verbandsgemeinde Nahe-Glan beschlossene Sache!
Es war nicht nur meine erste sondern auch eine thematisch besondere Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz. Was über viele Monate hinweg von den örtlichen Verantwortlichen miteinander in einer freiwilligen Vereinbarung mündete, fand nunmehr auch den Weg in die förmliche Gesetzgebung. Einstimmig…
