Kommunales,  Wohnen

Breitbandausbau startet – schnelles Internet kommt!

Der 24.09.2019 wird für viele Gemeinden in unserem Landkreis ein bedeutendes Datum darstellen. Heute wurde der symbolische Spatenstich für den Breitbandausbau in unserem Landkreis vorgenommen.

Die Digitalisierung des ländlichen Raums steht für mich an einer der obersten Stellen in meiner Funktion als Abgeordneter. Für ländliche Regionen wie unsere Heimat ist es enorm wichtig, dass wir damit vorankommen. Junge Familien, Start-Up-Unternehmen oder Industriebetriebe müssen eine ausreichende Versorgung mit schnellen Breitband-Internetanschlüssen vorfinden. Da werden nicht nur Bauplätze an den „Mann“ gebracht und somit Einwohner für unsere Gemeinden gefunden sondern es werden im Falle von Gewerbe- und Industrieniederlassungen auch Arbeitsplätze vor Ort geschaffen. Und auch bestehende Arbeitgeber können ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zeitgemäße Arbeitsmodelle anbieten (Home-Office) – das ermöglicht auch den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine bessere Work-Life-Balance, spart Benzin- und Fahrtkosten und erweitert für die Unternehmen den Bewerberkreis um gute Fachkräfte.

Klar ist: Die Schaffung von schnellem Internet in den so genannten „weißen Flecken“ (Erklärung siehe unten, 1.) ist keineswegs eine kleine und einfache Aufgabe. In einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen des Kreises wird der Breitbandausbau erst möglich gemacht. Während das Land sich mit 40 % an den Kosten der so genannten „Wirtschaftlichkeitslücke“ (insgesamt 16 Mio. Euro, Erklärung siehe unten, 2.) beteiligt, sind der Bund mit 50 % und die betroffenen Kommunen mit 10 % im Projekt mit dabei.

Mit rd. 4 Millionen Euro trägt also auch das Land Rheinland-Pfalz seinen Anteil für gleichwertige Lebensverhältnisse im ländlichen Raum. Deswegen freute es mich besonders, dass unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit vor Ort war und in ihrer Rede noch einmal klargestellt hat, dass die Stärkung des ländlichen Raums in der Regierungsarbeit eine ganz entscheidende Rolle spielt.

Gut auch, dass viele Schulen, Krankenhäuser und Unternehmen im Rahmen dieses Projektes einen direkten Anschluss an das Gigabit-Netz (1.000 MBit/s) erhalten.

Fun-Fact: Noch vor ca. 2 Jahren, als der Landkreis die Weichen für dieses Projekt stellte, war ich in der Kreisverwaltung Bad Kreuznach mit einigen Kollegen für die ersten Vorbereitungen zuständig. Das Ergebnis meiner damaligen Arbeiten in diesem Projekt (wohlgemerkt hinter dem Schreibtisch) konnte ich heute als Abgeordneter nochmals in gänzlich anderer Funktion in Augenschein nehmen. Toll, dass der Landkreis um meine damaligen Kolleginnen und Kollegen dieses Projekt bis heute so vorantreiben konnte.

Begriffserklärungen:

1.“Weiße Flecken“…

… sind solche Gemeinden und Gebiete des Landkreises, in denen zum Ausschreibungszeitpunkt nicht eine Bandbreite von mindestens 30 MBit/s zur Verfügung stand. Der Ausbau im Landkreis führt bei diesen ehemals unterversorgten weißen Fleckenzukünftig zu einer Bandbreite von 1 GBit/s (= 1.000 MBit/s).

2. „Wirtschaftlichkeitslücke“…

ist die Summe der Kosten für einen Netzanbieter, die für ihn nicht wirtschaftlich abbildbar sind, weil z.B. Kosten für Ausbau und Ertrag aus Kundenbindung in grobem Missverhältnis stehen. Es handelt sich sozusagen um das wirtschaftliche Risiko der Unternehmen, welches in der Vergangenheit dazu führte, dass die Netzanbieter keinen eigenwirtschaftlichen Ausbau vorgenommen haben. Im Landkreis Bad Kreuznach beläuft sich diese Wirtschaftlichkeitslücke auf ca. 16 Mio. Euro. Durch das „Einspringen“ von Bund, Land und Kommunen wird den Unternehmen das Risiko genommen. Die Folge? Es bewerben sich Anbieter auf den geförderten Ausbau der weißen Flecken (siehe oben). In unserem Falle hat die Fa. innogy (ehem. RWE) den Zuschlag für alle 3 Lose erhalten.

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