Was sind Straßenausbaubeiträge?

CDU: Von den Gemeinden in Rheinland-Pfalz müssen Straßen nicht nur hergestellt, sondern auch unterhalten werden. Straßenausbaubeiträge dienen den Gemeinden herbei bei der Deckung der Kosten. Die Straßenausbaubeiträge dürfen nur für kommunale Straßen und nicht für Kreis-, Landes- und Bundesstraßen verwendet werden.

Klarstellung: Das ist im Wesen richtig. Allerdings spricht man nicht von “Unterhaltung” sondern von Erneuerung, Erweiterung, Umbau oder Verbesserung. Unterhaltungsmaßnahmen (bzw. aufgestauter Reparaturbedarf) sind nämlich gerade keine Erneuerungsmaßnahmen. Wird z.B. nur die Verschleißdecke einer Straße neu aufgebracht, ohne in den gesamten vertikalen Aufbau einzugreifen, ist dies keine Erneuerung, sondern eine grundsätzlich beitragsfreie (!) Unterhaltungsmaßnahme.