Gesundheit,  Kommunales

Markus Stein bricht Lanze für Landesregierung: Sorgfalt und Entschlossenheit im Umgang mit Corona-Pandemie

„Als Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag bin ich bis heute Adressat zahlreicher Anliegen und Anfragen unterschiedlichster Akteure: Einzelner Mitbürgerinnen und Mitbürger, Kommunen und deren Verwaltungen, Wirtschaftsunternehmen, Vereine und vielen mehr. Wenn ich nun in der Zeitung aus einem Interview mit dem Rüdesheimer VG-Bürgermeister lese, dass es in der Hochphase der Pandemie aus Mainz keine klaren Vorgaben gegeben haben soll, muss ich das deutlich hinterfragen, da ich genau Gegenteiliges wahrgenommen habe“, so Stein.

Die getroffenen Maßnahmen wurden stets mit den Vertretern der kommunalen Interessen abgestimmt und auch im Ergebnis ganz gezielt an den Bedürfnissen der Kommunen und ihrer Bürgerinnen und Bürger orientiert. Rheinland-Pfalz war z.B. das erste Bundesland, das bereits Mitte März im Rahmen eines Nachtragshaushaltes seinen Kommunen eine Soforthilfe von 100 Millionen Euro zukommen ließ, natürlich mit dem Fokus auf die Handlungsfähigkeit der Gesundheitsbehörden. Rund 4 Millionen Euro wurden alleine an unseren Landkreis Bad Kreuznach ausgeschüttet. Auch der Vorsitzende des Landkreistages, Landrat Günter Schartz, begrüßte seinerzeit diese weitere Unterstützung der Gesundheitsämter durch das Land ausdrücklich.

Und auch schon zu Beginn der Hochphase wurde im Rahmen von Konferenzen mit den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, den Landrätinnen und Landräten sowie den Oberbürgermeistern und Oberbürgermeisterinnen der kreisfreien Städte ein allgemeines Lagebild zur aktuellen Verbreitung des Virus, zur Betreuungssituation in Kitas und Schule sowie den Erlassen der Landesregierung zur weiteren Beschränkung des öffentlichen Lebens erörtert.

Auch bei der Beschaffung von Schutzmaterialien hat die Landesregierung nach Auffassung von Stein gut und entschlossen gehandelt. Ein Beispiel: Anfang April wurden unter anderem zwei Millionen Mund-Nasen Schutzmasken und 50.000 Schutzanzüge angeliefert. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren damals auch über Ostern rund um die Uhr im Einsatz, um die Verteilung an Krankenhäuser, Pflegeheime, Gesundheitsämter und andere Einrichtungen des Gesundheitswesens zu koordinieren. Rechtzeitig zum Wiedereinstieg in den Schulunterricht schenkte die Landesregierung den Schülerinnen und Schülern zudem eine Alltagsmaske und den Schulträgern Desinfektionsmittel und Mund-Nasen-Schutz im Wert von 2,5 Millionen Euro.

Stein verweist abschließend auf seine eigenen Erfahrungen, denn wenn er Anfragen, Wünsche oder Anregungen erhalten habe, auch von kommunalen Vertreterinnen und Vertretern, sei die Landesregierung sofort zur Stelle gewesen. „In vielen Fällen verging nicht mal ein Vormittag und Anliegen konnten aus dem jeweils zuständigen Ressort sofort beantwortet und geklärt werden“, lobt Stein die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Landesregierung. „Und wenn es mal etwas gedauert hat, dann gab es gute Gründe hierfür, denn vor Schnelligkeit ist in Krisenzeiten vor allen Dingen Sorgfalt bei anstehenden Entscheidungen geboten“, so Stein weiter.

Die gute Arbeit der Landesregierung macht der Landtagsabgeordnete aber vor allen Dingen an einer Sache fest: An den positiven Rückmeldungen in Richtung Mainz, die er selbst erhalten hat – sogar von Menschen, die einer SPD-geführten Regierung parteipolitisch nicht unbedingt nahe stehen. Und auch die Zahlen bestätigten das jüngst: Die Landesregierung kam inmitten der Hochzeit der Pandemie auf ihr bisher bestes Ergebnis in einem SWR Politrend. 71 Prozent der Rheinland-Pfälzer seien mit der Arbeit sehr zufrieden oder zufrieden. Damit zähle die Landesregierung zu den beliebtesten in Deutschland. Sogar unter den CDU-Anhängern überwiegt die Zufriedenheit (69 Prozent).

Quellangabe Politrend SWR vom 23.04.2020: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/politrend-corona-april-100.html

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