Gesundheit

Markus Stein (SPD): Gemeinsames Handeln in schwierigen Zeiten!

„In dieser extrem herausfordernden Phase der Corona-Krise ist ein abgestimmtes gemeinsames Handeln aller politischen Akteure wichtiger als öffentliche, parteipolitische Auseinandersetzungen“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Markus Stein (SPD) die von Landrätin Bettina Dickes (CDU) öffentlich gemachten Vorwürfe an die Landesregierung. Stein fordert die Landrätin eindringlich dazu auf, das nahezu tägliche Angebot der Landesregierung zum Dialog für eine konstruktive Diskussion zu nutzen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist regelmäßig mit der Bundesregierung und den anderen Länderregierungen sowie deren Krisenstäben in intensiven Abstimmungsgesprächen und in der Folge stets auch mit den Landräten und Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz. Dabei werden alle Fragen um die gemeinsame Bewältigung der Corona-Krise ausgiebig erörtert und abgestimmt. „Diese Abstimmungsrunden sollten ausreichend Gelegenheit zur Klärung von unterschiedlichen Positionen bieten“, erklärt Markus Stein. 

„Dass die Landesregierung grundsätzlich auf landesweit einheitliche Regeln achtet und keinen Flickenteppich unterschiedlichster Verfahrensweisen möchte, sollte auch Frau Dickes einleuchten“, weist Stein die öffentliche Kritik der Landrätin zurück. Schließlich entstehe Verunsicherung, wenn in jedem Landkreis andere Regeln gelten würden und daher sei es richtig, dass spezifische regionale Abweichungen nur im Einvernehmen mit der Landesregierung zulässig seien. Klar sei aber auch, dass es es dabei nur um außergewöhnliche Besonderheiten gehen könne. „Ein solches Spezifikum gab es im Landkreis Bad Kreuznach offenbar aber nicht“, stellt der Abgeordnete klar.

„Mit den am Sonntag für das gesamte Bundesgebiet einvernehmlich getroffenen Regelungen gilt nun auch für ganz Rheinland-Pfalz die notwendige Klarheit“, freut sich Markus Stein über die funktionierenden föderalen Abstimmungs- und Entscheidungsstrukturen. „Unsere Landesregierung leistet unter der Führung von Malu Dreyer ein tolles Krisenmanagement, das von allen Akteuren ungeheure Anstrengungen erfordert. Umso wichtiger ist, dass jetzt alle demokratischen Kräfte zusammenstehen und parteipolitische Auseinandersetzungen unterbleiben“, bekräftigt Markus Stein seinen Appell für Zusammenhalt und ein konstruktives Miteinander.

Stein selbst wird auch weiterhin ebenfalls seinen Beitrag dazu leisten und als Ansprechpartner für die Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie die zahlreichen Unternehmen und kommunalpolitisch Verantwortlichen in seinem Wahlkreis dienen. Er verweist hierzu auf die Kontaktmöglichkeiten unter www.stein-markus.net

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